GebärdenspracheKlageträchtiger: die verrücktesten Deutschen oder die unwirksamsten Gesetze?
13.12.2011 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Aktuelles, Recht Diskriminiert
Gestern habe ich für unsere Kanzleihomepage noch Entscheidungen zusammengestellt, die Discobesuchern Schmerzensgeld nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zugestanden haben, weil sie wegen ihrer Hautfarbe nicht in Diskos reingelassen wurde.
900 EUR ist der Höchstbetrag, die anderen Beträge liegen um 300 EUR. Heute lese ich in einem Jura-Blog, dass RTL für eine Äußerung in ihrer Sendung "die 10 verrücktesten Deutschen" eine Geldentschädigung in Höhe von...
Recht auf Klo per einstweilige Verfügung
10.02.2009 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht, Recht Diskriminiert
Wer nicht barrierefrei sein will, muss fühlen… Oder: Die absurden Rechtsstreitigkeiten sind manchmal die erfolgreichsten.
Üblicherweise muss man ja nicht dafür vor Gericht ziehen, dass man während der zwei, drei Stunden, die man im innereuropäischen Flugraum unterwegs ist aufs Klo darf.
Schwerbehinderte studieren gebührenfrei
10.12.2008 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht Diskriminiert, Behindertenrecht
Studenten mit einem GdB von mehr als 50 sind generell von Studiengebühren zu befreien. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe und gab damit der Klage eines Heidelberger Studenten statt, der bei der Universität Heidelberg beantragt hatte, ihn von der Studiengebühr in Höhe von 500 Euro zu befreien.
Dazu hatte der Student einen Schwerbehindertenausweis vorgelegt, der seinen GdB von 60 angab. Die Universitätsleitung lehnte seinen Antrag jedoch ab. Die Hochschule begründete dies damit, dass ein solcher Ausweis nicht als...
Menschenrechte heimlich, nachts und leise - aber die Behinderten sind aufgewacht
06.12.2008 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht Diskriminiert, Behindertenrecht
Es war spät in der Nacht am Donnerstag (4. Dezember), die Bundestagsabgeordneten hatten schon über alle schwierigen Fragen des Lebens (z.B. dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung) hinreichend viel gesagt, da legte Bundestagsvizepräsident Thierse den Abgeordneten nochmal rasch ein paar Menschenrechte vor:
Alle, die zustimmen wollen, sollen aufstehen... so wurde das "Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" vom bundesdeutschen Gesetzgeber in der Art einer Standup-Politics...
Recht eng: Barrierefreiheit bei ÄrztInnen - und bei AnwältInnen?
03.12.2008 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht Diskriminiert
Der 3. Dezember (heute!) ist Tag der Menschen mit Behinderungen. Der unsinnige Brauch, Menschengruppen schönen Gedenktage zu schenke, statt sie regelmäßig gleich zu behandeln, führt heute dazu, dass Erfolgsmeldungen über Barrierefreiheit präsentiert werden.
Zum Beispiel von der Stiftung Gesundheit, die mitteilt, dass bundesweit mehr als 35 000 Arzt- und Zahnarztpraxen barrierefrei seien. Für Betroffene ist das immer ein Grund, die Verhältnisse ins rechte, nicht ganz so strahlende...