GebärdenspracheAuf dem Strafverteidigertag als Nebenklagevertreter - Konfliktdiskussionen
24.03.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Nebenklage, Strafrecht
Der Strafverteidigertag ist, wie der Name schon sagt, keine neutrale Veranstaltung. Wenn man, wie ich, als Nebenkläger zur Diskussion über "Opferschutz und Nebenklage" geladen wird (36. Strafverteidigertag in Hannover), darf man kein begeistertes Publikum erwarten und sich über Kritik nicht wundern.
Gewundert habe ich mich dann aber allen guten Vorsätzen zum Trotz doch etwas, weil einer der immer wieder formulierten Kritikpunkte darauf zielte, dass die Nebenklagevertreter "zu aggressiv" auftreten.
Grundrechte im Maßregelvollzug: Beamte machens auch nicht immer besser...
18.01.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Strafrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat sich wieder mal mit dem Maßregelvollzug auseinandergesetzt: diesmal ging es um die Privatisierung des Maßregelvollzugs in Hessen und die Frage, was die privaten Pflegekräfte in der Anstalt dürfen - nicht viel, meinen die Verfassungsrichter, aber haben die Verfassungsbeschwerde des Maßregelvollzugspatienten dennoch abgewiesen.
Der war, wie es in der Entscheidung so schön heißt "von Pflegekräften der heute unter dem Namen Vitos Klinik für Forensische Psychiatrie Haina betriebenen Maßregelvollzugsklinik, in der er untergebracht ist, gewaltsam in...
BGH – ein ziemlich irdischer Olymp
18.01.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Strafrecht
Dass auch die Richter des Bundesgerichtshofes gelegentlich mit harten Bandagen gegeneinander antreten, kann nicht verwundern und ist auch keine schlechte Nachricht: Wer den Weg in einen Strafsenat des BGH gefunden hat, dürfte über ein ausreichendes Maß an Ehrgeiz und Selbstbewußtsein verfügen.
Die FAZ berichtet jetzt recht ausführlich über den Streit zwischen Thomas Fischer, der vor dem Verwaltungsgericht geklagt hat, weil an seiner Stelle ein anderer den Posten des Vorsitzenden Richters des 2. Strafsenats erhalten...
Der Gutten-Wulff im Wiki-Kleid - und was ist eigentlich ein Rechtsstaat?
10.01.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Strafrecht
Nun hat der Präsident Wulff sein eigenes Wiki (der Zenith echter Berühmtheit oder das beginnende Ende), in dem die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und die verbleibenden vielen offenen Fragen ordentlich aufgelistet sind und auch auf strafrechtliche Bewertungen verlinkt wird:
Vorteilsannahme in Form eines Privatkredites und dessen Verschleierung Vorteilsannahme in Form eines Geldmarktdarlehens und dessen Verschleierung Vorteilsannahme in Form von Urlaubseinladungen von Unternehmern Vorteilsannahme in...
Fahrrad, Flunder und Strafverteidiger - Prozess-Erklärung in einem Vergewaltigungsverfahren
09.01.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Nebenklage, Strafrecht
Ach ja, Kausalität spielt im Strafrecht immer wieder eine wichtige Rolle. Aber nicht immer ist es mit den Ursache-Wirkungs-Beziehungen so ganz leicht.
Der Kollege, der merkwürdigerweise mitten in der Zeugenvernehmung eine Erklärung abgibt (das Gericht übersieht freundlich, dass § 257 Abs 2 StPO die Erklärung nach einer Beweiserhebung vorsieht, nicht während derselben), schreibt...