GebärdenspracheStationäre Rehabilitation trotz Demenzerkrankung
13.08.2018 | AutorIn: Oliver Tolmein | Medizinrecht, Recht Besonders, Behindertenrechtskonvention
Das LSG Baden-Württemberg hat entschieden, dass auch bei fortgeschrittener Demenz eine positive Prognose für stationäre Rehabilitationsmaßnahmen möglich ist. Es muss auf die konkret-individuellen Rehabilitationsziele abgestellt werden (Az.: L 11 KR 1154/18).
Die Versicherte hat sich - nachdem die Krankenkasse gestützt auf ein Gutachten des MDK die Reha-Maßnahme abgelehnt hat - die Reha-Maßnahme selbst beschafft und in Begleitung ihres Ehemannes einen vierwöchigen Aufenthalt im...
„Klinische Forschung an einwilligungsunfähigen Patienten/Probanden - Medizin, Ethik und Recht im Widerstreit von Forschungsnotwendigkeit und Probandenschutz“
15.11.2017 | AutorIn: Tolmein | Veranstaltungen, Medizinrecht
Forschung im medizinischen Bereich ist ein Anliegen der gesamten Bevölkerung. Betrifft diese jedoch die Untersuchung von Krankheitsbildern, welche die Einwilligungsunfähigkeit der Betroffenen mitsichbringen, ist äußerste Vorsicht geboten, da der jeweilige Proband aufgrund eingeschränkter oder vollständig fehlender Fähigkeit zur Verteidigung eigener Interessen in höchstem Maße schutzbedürftig ist. Im Rahmen dieser umfassenden Veranstaltung referiert Dr. Oliver Tolmein über "Wem ich nützen will, verfüge ich? - Rechtliche und ethische Aspekte der Einwilligung in der Arzneimittelforschung"
16.05 Uhr Eröffnungsrede und Themeneinführung Prof. Dr. iur. Jens Prütting, LL.M. oec., Institut für Medizinrecht i. G. an der Bucerius Law School Erstes Panel: Praktische medizinische Erfahrungen bei Arzneimittelstudien...
Wo ist das Gesetz geblieben? (§ 40b Abs 4 AMG)
14.11.2017 | AutorIn: Tolmein | Medizinrecht
Warum manchmal (fast) nur Juristinnen und Juristen Gesetze finden, die schon beschlossen worden sind. Eine Spurensuche.....
SG Gießen gibt Cannabis-Patient Recht
10.07.2017 | AutorIn: Oliver Tolmein | Aktuelles, Medizinrecht, Allgemein
Mit einer Entscheidung im Eilverfahren verpflichtet das SG die AOK vorläufig Cannabis als Medizin zu genehmigen. Rechtsanwalt Dr. Tolmein kritisiert Krankenkassen, die Patienten in anstrengende Verfahren zwingen und Ärzte...
Autonomieverlust durch neues Recht für Angehörige
28.05.2017 | AutorIn: Gabriela Lünsmann | Blog, Allgemein, Aktuelles, Medizinrecht
Ein neu geschaffene Angehörigenvertretungsrecht wird die Möglichkeit der Einwilligung oder deren Versagung in Untersuchungen, Heilbehandlungen und ärztliche Eingriffe vorsehen. Die ÄrztInnen werden hierfür schon durch das Gesetz von der Schweigepflicht entbunden.
Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorge-Angelegenheiten“ (BT Drs. 18/10485, BT Drs 18/12427) hat der Bundestag am...