Referenten-Entwurf des Gesundheitsministeriums verhindert keine Diskriminierung

25.07.2022 | AutorIn:  Oliver Tolmein | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog, Allgemein, Recht Besonders, Behindertenrecht, Medizinrecht, Recht Diskriminiert

Ein Triage-Gesetz das alle zu Verlierern macht

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 14.6.2022 einen Referenten-Entwurf für ein Gesetz zu "Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ (umgangssprachlich:...

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Jahresrückblick 2019 und Neujahrsgruß für 2020

01.01.2020 | | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog, Allgemein, Kanzlei Intern, Behindertenrecht, Recht Diskriminiert

2019 ist Geschichte – und wir waren dabei, haben mitgemacht, dagegen gearbeitet, uns geärgert und gefreut. Viele Entwicklungen in diesem Jahr stimmen uns besorgter, als es fin den letzten Jahren geschehen ist. Der um sich...

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Kostenübernahme für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung

28.11.2018 | AutorIn:  Kanzlei | Veranstaltungen, Recht Diskriminiert

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages findet am 28.11. eine Expert*innen-Anhörung statt in der es um die Gleichstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Paare bei der Kostenübernahme für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung gehen wird. Rechtsanwältin Gabriela Lünsmann wird dort als Bundesvorstandsmitglied des LSVD dessen Stellungnahme vertreten.

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Netzwerk Recht gegen Diskriminierung

09.03.2018 | AutorIn:  Admin | Blog, Veranstaltungen, Behindertenrecht, Recht Diskriminiert

Inputreferat "Anwaltliche Arbeit in Antidiskriminierungsverfahren"

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Wo ist das Gesetz geblieben? (§ 40b Abs 4 AMG)

14.11.2017 | AutorIn:  Tolmein | Medizinrecht, Recht Diskriminiert

Warum manchmal (fast) nur Juristinnen und Juristen Gesetze finden, die schon beschlossen worden sind. Eine Spurensuche.....

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