Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein

Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein war Gründungspartner der Menschen und Rechte - Assoziation freier Rechtsanwält*innen. Jetzt ist er Netzwerker bei Menschen und Rechte - Assoziation freier Rechtsanwält*innen und Einzelanwalt. Außerdem ist er Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen.Er lehrt dort Medizinrecht.

Arbeitsschwerpunkte

Oliver Tolmein ist seit 2005 als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist auch Fachanwalt für Medizinrecht. Schwerpunkte seiner Arbeit sind Rechtfragen des Persönlichen Budgets insbesondere für Rund-um-die-Uhr-Assistenz, Fragen der allgemeinen Barrierefreiheit, beispielsweise bei der Nutzung der Bahn, die Versorgung von Patient*innen mit medizinischem Cannabis und die Durchsetzung von Behandlungsansprüchen für Therapien im Off-Label-Use. Außerdem ist die barrierefreie und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen, aber auch von trans* und inter* Menschen und auch von vermeintlich einwilligungsfähigen Kindern und Jugendlichen ein Fokus seiner Arbeit. Intensiv befasst er sich auch mit Fragen barrierefreier Kommunikation, insbesondere mit dem Anspruch auf Kommunikation in Deutsche Gebärdensprache und Leichter Sprache. Ein Schwerpunkt von Tolmein anwaltlicher Tätigkeit liegt im Bereich der strategischen Prozessführung für Menschen mit Behinderungen und im Bereich der Rechte von Patient*innen. Strategische Prozessführung heißt: ausgewählte (oft aufwändige) Verfahren führen, um damit grundlegende Fragen in diesen Bereichen zu klären. Dazu gehören beispielsweise Verfahren im Bereich des Persönlichen Budgets. Ein erfolgreiches Beispiel ist auch die Verfassungsbeschwerde zum Thema "Diskriminierung durch ungeregelte Triage" (BVerfG 1 BvR 1541/21).

Tolmein übernimmt auch Nebenklage-Vertretungen bei Kapitalverbrechen. Er führt Revisionsverfahren vor dem BSG und BVerwG und vertritt Verfassungsbeschwerden in Zusammenhang mit Rechten von Menschen mit Behinderungen und Patient*innen.

In seinen rechtlichen Spezialgebieten und zu bioethischen Fragen wurde er auch mehrfach als Sachverständiger zu Gesetzgebungsvorhaben im Deutschen Bundestag und in mehreren Landtagen angehört. Außerdem hält er zu diesen Fragen Vorträge und Seminare und führt Veranstaltungen durch. Er doziert zudem unter anderem an der Europäischen Rechtsakademie in Trier und ist Referent der Deutschen Anwaltakademie, für die er angehende Fachanwält*innen für Sozialrecht im "Leistungsbereich Behinderte" fortbildet oder Veranstaltungen über Teilhaberecht oder Patientenrechte anbietet. Er hat das Sozialrechtsforum der DAA mitbegründet, dessen wissenschaftlicher Leiter er ist, und ist an der Vorbereitung und Konzeption des Reha-Rechtstages beteiligt. 

Tolmein, der lange Jahre hauptberuflich als Journalist tätig war, schreibt regelmäßig für die Neue Juristische Wochenschrift und für andere juristische Fachzeitschriften. Zudem verfasst er Artikel für das Feuilleton der FAZ, Kolumnen für die kritische Medizinzeitschrift Dr. med. Mabuse oder für die Wochenzeitung jungle world. Er ist Autor mehrerer Bücher und hat (zusammen mit Bertram Rotermund) Dokumentarfilme gedreht.

Ehrenamtliche Tätigkeiten und Mitgliedschaften

Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein ist Sprecher der Sektion Rechtsberufe in der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) und war 2016 bis 2018 auch Mitglied im Bundesvorstand der DGP. Er engagiert sich im Netzwerk Artikel 3. Außerdem ist er Mitglied im Vorstand des Instituts für Konfliktforschung.

Er hat die Christian Geissler Gesellschaft mitbegründet und war bis 2021 in deren Vorstand aktiv. Außerdem ist er Mitglied in der Akademie für Ethik in der Medizin und in den Arbeitsgemeinschaften Sozialrecht und Medizinrecht im DAV

Persönliches

Vor seiner Zeit als Rechtsanwalt hat Prof. Dr. Oliver Tolmein als Regieassistent am Schauspiel Frankfurt und am Nationaltheater Mannheim gearbeitet und am Theater Marburg inszeniert. Er war auch Redakteur und Autor für Zeitungen, Zeitschriften und Rundfunkanstalten. Für seine Berichterstattung über Bioethik hat er den Preis "Medizin und Gewissen" der Ärzte für soziale Verantwortung/IPPNW erhalten.

Oliver Tolmein hat seit über 30 Jahren engen Kontakt mit Menschen und Initiativen aus der Behindertenbewegung. Er ist (zum zweiten Mal) verheiratet und hat drei Kinder. Seine Frau Dr. Katharina Kost-Tolmein ist Generalintendantin des Theater Münster. Oliver Tolmein pendelt zwischen Altona und Münster. In seiner Freizeit trainiert er Ju-Jutsu, läuft möglichst oft und vielleicht auch mal einen Halbmarathon, er unternimmt wenn Corona es zuläßt im Winter Skitouren. Außerdem füttert er regelmäßig einen Labrador und vier sibirische Waldkatzen.