Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein

Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein hat die Kanzlei Menschen und Rechte mitbegründet. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich der strategischen Prozessführung für Menschen mit Behinderungen und im Bereich der Rechte von Patient*innen. Strategische Prozessführung heißt: ausgewählte (oft aufwändige) Verfahren führen, um damit grundlegende Fragen in diesen Bereichen zu klären. Ein erfolgreiches Beispiel ist die Verfassungsbeschwerde zum Thema "Diskriminierung durch ungeregelte Triage" (BVerfG 1 BvR 1541/21).

Inhalliche Schwerpunkte von Oliver Tolmein sind: Recht der Menschen mit Behinderungen, insbesondere ausgewählte Verfahren im Bereich Persönliches Budget für Assistenz, Mobilität (Bahn), Durchsetzung des Rechts auf Kommunikation in Deutscher Gebärdensprache. Strategische Prozessführung im Bereich der Rechte von Patient*innen und von Leistungserbringer*innen im SGB V, insbesondere ausgewählte Verfahren im Bereich Hospiz- und Palliativversorgung, Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Gesundheitsversorgung, Cannabis als Medizin, Hilfsmittel, Off-Label-Use. Nebenklage-Vertretungen bei Kapitalverbrechen. Revisionsverfahren vor dem BSG und BVerwG, Verfassungsbeschwerden in Zusammenhang mit Rechten von Menschen mit Behinderungen und Patient*innen. 

Berufliche Erfahrungen

Oliver Tolmein ist seit 2005 als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist auch Fachanwalt für Medizinrecht. Schwerpunkte seiner Arbeit sind Rechtfragen des Persönlichen Budgets insbesondere für Rund-um-die-Uhr-Assistenz, Fragen der allgemeinen Barrierefreiheit, beispielsweise bei der Nutzung der Bahn, die Versorgung von Patient*innen mit medizinischem Cannabis und die Durchsetzung von Behandlungsansprüchen für Therapien im Off-Label-Use. Außerdem ist die barrierefreie und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen, aber auch von trans* und inter* Menschen und auch von einwilligungsfähigen Kindern und Jugendlichen ein Fokus seiner Arbeit. Intensiv befasst er sich auch mit Fragen barrierefreier Kommunikation, insbesondere mit dem Anspruch auf Übersetzung in Deutsche Gebärdensprache und Leichte Sprache.

In seinen rechtlichen Spezialgebieten und zu bioethischen Fragen wurde er auch mehrfach als Sachverständiger zu Gesetzgebungsvorhaben im Deutschen Bundestag und in mehreren Landtagen angehört. Außerdem hält er zu diesen Fragen auch Vorträge und Seminare und Veranstaltungen durch. Seit 2021 ist er Honorarprofessor an der Georg-August-Universität und lehrt dort an der Juristischen Fakultät Medizinrecht. Er doziert zudem unter anderem an der Europäischen Rechtsakademie in Trier und ist Referent der Deutschen Anwaltakademie, für die er angehende Fachanwält*innen für Sozialrecht im "Leistungsbereich Behinderte" fortbildet oder Veranstaltungen über Teilhaberecht oder Patientenrechte anbietet.

Tolmein, der lange Jahre hauptberuflich als Journalist tätig war, schreibt regelmäßig für die Neue Juristische Wochenschrift und für andere juristische Fachzeitschriften. Zudem verfasst er Artikel für das Feuilleton der FAZ, Kolumnen für die kritische Medizinzeitschrift Dr. med. Mabuse oder für die Wochenzeitung jungle world. ist Autor mehrerer Bücher und hat (zusammen mit Bertram Rotermund) Dokumentarfilme gedreht.

Ehrenamtliche Tätigkeiten und Mitgliedschaften

Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein ist Sprecher der Sektion Rechtsberufe in der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) und war 2016 bis 2018 auch Mitglied im Bundesvorstand der DGP. Er engagiert sich im Netzwerk Artikel 3. Außerdem ist er Mitglied im Vorstand des Instituts für Konfliktforschung.

Er hat die Christian Geissler Gesellschaft mitbegründet und war bis 2021 in deren Vorstand aktiv. Außerdem ist er Mitglied in der Akademie für Ethik in der Medizin und in den Arbeitsgemeinschaften Sozialrecht und Medizinrecht im DAV

Persönliches

Vor seiner Zeit als Rechtsanwalt hat Prof. Dr. Oliver Tolmein als Regieassistent am Schauspiel Frankfurt und am Nationaltheater Mannheim gearbeitet und am Theater Marburg inszeniert. Er war auch Redakteur und Autor für Zeitungen, Zeitschriften und Rundfunkanstalten. Für seine Berichterstattung über Bioethik hat er den Preis "Medizin und Gewissen" der Ärzte für soziale Verantwortung/IPPNW erhalten.

Oliver Tolmein hat seit über 30 Jahren engen Kontakt mit Menschen und Initiativen aus der Behindertenbewegung. Er ist (zum zweiten Mal) verheiratet und hat drei Kinder. Seine Frau Dr. Katharina Kost-Tolmein ist designierte Generalintendantin des Theater Münster. Oliver Tolmein lebt mit seiner Familie in Altona. In seiner Freizeit trainiert er Ju-Jutsu, läuft möglichst oft und vielleicht auch mal einen Halbmarathon, er unternimmt wenn Corona es zuläßt im Winter Skitouren. Außerdem füttert er regelmäßig einen Labrador und vier sibirische Waldkatzen.