GebärdenspracheReferenten-Entwurf des Gesundheitsministeriums verhindert keine Diskriminierung
25.07.2022 | AutorIn: Oliver Tolmein | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog, Allgemein, Recht Besonders, Behindertenrecht, Medizinrecht, Recht Diskriminiert
Ein Triage-Gesetz das alle zu Verlierern macht
Das Bundesgesundheitsministerium hat am 14.6.2022 einen Referenten-Entwurf für ein Gesetz zu "Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ (umgangssprachlich:...
Bundesverfassungsgericht zu "Bundesnotbremse"
30.11.2021 | AutorIn: tolmein | menschenundrechte.de, Allgemein, Pressemitteilungen
Kanzlei Menschen und Rechte begrüßt die beiden Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 30.11.2021 zu "Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen" und zu "Schulschließungen"
Die Kanzlei Menschen und Rechte begrüßt die beiden heute veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur „Bundesnotbremse“ (einerseits: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen zur Bekämpfung einer...
RA Dr. Tolmein zum Honorarprofessor bestellt
03.04.2021 | AutorIn: Kanzlei | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog
Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein wurde von der Georg-August-Universität Göttingen im Februar 2021 zum Honorarprofessor bestellt. Prof. Dr. Tolmein lehrt an der rechtswissenschaftlichen Fakultät seit 2013 Medizinrecht. Er befasst...
Erfolg beim BVerwG
02.04.2021 | AutorIn: Kanzlei | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog, Allgemein, Recht Besonders, Pressemitteilungen
Das Bundesverwaltungsgericht hält Kürzungen der Conterganrenten irischer Geschädigter, die die Conterganstiftung seit 2013 vornimmt, für einen Verstoß gegen deren Grundrechte. Es hat das Verfahren, in dem wir die Geschädigten seit 2013 vertreten, deswegen dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.
Irische Contergangeschädigte, die von der Kanzlei Menschen und Rechte vertreten werden, haben vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig einen wichtigen Zwischenerfolg in ihrem seit 2013 andauernden Rechtsstreit mit der...
Willkommen 2021!
31.12.2020 | AutorIn: Kanzlei@menschenundrechte.de | menschenundrechte.de, Aktuelles, Blog
Das vergangene Jahr 2020 hatten wir hoffnungsvoll erwartet – im Rückblick erscheint es als denkwürdiges, über weite Strecken bedrückendes und herausforderndes Jahr, das uns vor allem deutlich vor Augen geführt hat, wie plötzlich Gewissheiten, Routinen und eine Grundzuversicht verloren gehen können.
Liebe Freundinnen und Freunde der Kanzlei Menschen und Rechte, liebe Mandant*innen und liebe Kolleginnen und Kollegen, Das vergangene Jahr 2020 hatten wir hoffnungsvoll erwartet – im Rückblick erscheint es als denkwürdiges,...