GebärdenspracheWir sind umgezogen!
07.10.2017 | AutorIn: Kanzlei | Aktuelles, Kanzlei Intern, Allgemein
Kanzlei Menschen und Rechte hat seit dem 30.10.2017 eine neue Adresse: Kühnehöfe 20 in 22761 Hamburg-Bahrenfeld. Derzeit richten wir uns in den neuen Räumen ein und bringen die Technik in Gang. Ab dem 1.11.2017 ist alles wieder wie sonst - nur ein bisschen besser. Sie können uns dann wieder anrufen und vorbeikommen.
In den neuen Räumen haben wir mehr Platz, ebenerdige, noch besser zugängliche Räume und mehr Zimmer - mit größeren Schreibtischen für noch mehr Akten und IP-Telefonen für bessere Erreichbarkeit. Von unseren alten...
SG Gießen gibt Cannabis-Patient Recht
10.07.2017 | AutorIn: Oliver Tolmein | Aktuelles, Medizinrecht, Allgemein
Mit einer Entscheidung im Eilverfahren verpflichtet das SG die AOK vorläufig Cannabis als Medizin zu genehmigen. Rechtsanwalt Dr. Tolmein kritisiert Krankenkassen, die Patienten in anstrengende Verfahren zwingen und Ärzte...
Ehe für Alle!
30.06.2017 | AutorIn: Kanzlei | Aktuelles, Recht Besonders, Recht Diskriminiert
Am 30. Juni 2017 hat der Bundestag mit 393 gegen 226 Stimmen die Ehe für Alle beschlossen! Wer möchte darf jetzt also. Unsere Kollegin Gabriela Lünsmann war dabei! Historische Momente darf man nicht verpassen. Viel zu tun gibts jetzt trotzdem noch. Zum Beispiel: Wahlrecht für Alle! Aber auch: Abschaffung der Stiefkind-Adoption.
"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung" stellt Artikel 6 des Grundgesetzes fest. Wer eine Ehe schließen kann, soll und darf steht dort nicht. Und dass Regenbogenfamilien auch...
Autonomieverlust durch neues Recht für Angehörige
28.05.2017 | AutorIn: Gabriela Lünsmann | Blog, Allgemein, Aktuelles, Medizinrecht
Ein neu geschaffene Angehörigenvertretungsrecht wird die Möglichkeit der Einwilligung oder deren Versagung in Untersuchungen, Heilbehandlungen und ärztliche Eingriffe vorsehen. Die ÄrztInnen werden hierfür schon durch das Gesetz von der Schweigepflicht entbunden.
Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorge-Angelegenheiten“ (BT Drs. 18/10485, BT Drs 18/12427) hat der Bundestag am...
Handreichung Cannabis als Medizin
16.05.2017 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Medizinrecht, Recht Allgemein, Allgemein
Die Krankenkassen wehren sich dagegen Cannabis als Medizin zu bezahlen. Die Patienten müssen sich gegen die Kassen wehren. Die Chancen stehen nicht so schlecht.
Wir erläutern in einer Handreichung (V1.12) welche Probleme es geben geben kann, wenn man eine Verordnung für Cannabis als Medizin von der Krankenkasse genehmigen lassen will. Wir erklären aber auch, wie man sich gegen einen...