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Barrierefreie Begutachtung - man darf dem Psychiater vielleicht auch schreiben

09.12.2013 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Aktuelles, Behindertenrecht, Allgemein, Medizinrecht

Menschen mit Autismus tun sich mit mündlicher Kommunikation bisweilen schwer. Gerichte wiederum, auch Sozialgerichte, sind ungewöhnlich erscheinenden Anforderungen nicht immer besonders aufgeschlossen.

Ein Kläger, der für seine Asperger-Autismus-Behinderung einen GdB von mehr als 50 verlangt hat, hat das Sächsische Landessozialgericht erbost: Der Kläger wollte mit dem psychiatrischen Gutachter nämlich barrierefrei...

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Contergangeschädigte: Viel Geld ist nicht genug und Demokratie ist nicht nur ein Wort

11.04.2013 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht, Medizinrecht

Am 15. April tagt morgens der Familienausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung. Thema: Die Verteilung der 120 Millionen EUR jährlich, die künftig den Contergangeschädigten zur Verfügung stehen sollen.

Geldquelle: Der Staat. Bislang hält sich vornehm zurück: Die Firma Grünenthal, die den schönen Wahlspruch hat "Schmerz ist unsere Kernkompetenz" und der es auch sonst zumindest wirtschaftlich deutlich besser geht, als...

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Nicht sonnig aber erfolgreich: BSG stärkt Arbeitgebermodell und persönliche Assistenz

28.02.2013 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Der Service im Bundessozialgericht ist vorzüglich: freundliche Justizwachtmeister geleiten einen in die Cafeteria und rücken Stühle im Sitzungssaal, es gibt hübsche Türen, die sich für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen öffnen und auch wenn das Sonnenkraftwerk des BSG an diesem Tag um 9:30 Uhr noch keine Energie produziert hatte, ging der 28.2.2013 doch gut an.

Der 8. Senat ließ sich auch keinen Ärger darüber anmerken, dass ich auf einer mündlichen Verhandlung bestanden hatte. Den knapp 40 Berufsschullehrern im Saal wurden stattdessen vom Vorsitzenden Richter freigiebig Informationen...

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Nicht sonnig aber erfolgreich: BSG stärkt Arbeitgebermodell und persönliche Assistenz

28.02.2013 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Der Service im Bundessozialgericht ist vorzüglich: freundliche Justizwachtmeister geleiten einen in die Cafeteria und rücken Stühle im Sitzungssaal, es gibt hübsche Türen, die sich für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen öffnen und auch wenn das Sonnenkraftwerk des BSG an diesem Tag um 9:30 Uhr noch keine Energie produziert hatte, ging der 28.2.2013 doch gut an.

Der 8. Senat ließ sich auch keinen Ärger darüber anmerken, dass ich auf einer mündlichen Verhandlung bestanden hatte. Den knapp 40 Berufsschullehrern im Saal wurden stattdessen vom Vorsitzenden Richter freigiebig Informationen...

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Contergan, Schadensersatz und Selbstbestimmungsrecht

04.02.2013 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Die Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages zur Lebenssituation der Contergangeschädigten (Video der Anhörung weiter unten - mein Statement hören Sie ab Minute 1:11:15) war nicht die erste an der ich als Sachverständiger teilgenommen habe, aber es war bislang die beeindruckendste:

Dass knapp ein Zehntel aller Menschen, die in Deutschland noch mit Conterganschäden leben, tatsächlich nach Berlin ins Parlament gekommen sind, war ein deutliches Signal.

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