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Tod nach Fixierung - Heim machts möglich...

23.01.2012 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Diese Arbeit sollten sich Betreuungsrichter, die leichthin oder jedenfalls viel zu schnell Gurtfixierungen von betreuten Menschen nach § 1906 BGB genehmigen unbedingt zu Gemüte führen.

Todesfälle bei Gurtfixierungen. Gerichtsmediziner aus Wien und München haben 26 Todesfälle nach Gurtfixierungen untersucht - schon die absolute Zahl erscheint hoch, auch wenn es sich um Fälle aus 13 Jahren handelt, denn es sind...

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Kleines Ärgerfeuerwerk zum Jahresende

30.12.2011 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Wer Sozialrecht macht, muss hart im Nehmen sein - als Betroffener hat man meistens das Pech, dass man es sich nicht aussuchen kann. Da steht man als Anwalt grundsätzlich besser da (man hätte sich ja auch für das Spezialgebiet Internetrecht entscheiden können).

Aber manchmal packt einen bei aller Abgebrühtheit doch der Grimm (und man wünscht sich die Gegenseite in den Backofen des Hexenhauses).

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Nachtwache statt Fesselung: Sozialgericht macht’s möglich

29.12.2011 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

Das Sozialgericht Freiburg hat in einem bemerkenswerte Beschluss den Landkreis Böblingen im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, einer in erheblichem Maße pflegebedürftigen 80-jährige Frau eine Nachtwache zu finanzieren, damit sie nicht mehr an ihrem Bett festgebunden werden muss (Naja - "Muss"...)

Angesichts der über 6.000 EUR zusätzlicher Kosten hatte er sich dagegen vehement gewehrt. Bemerkenswert ist an der Entscheidung vor allem, dass sie bemerkenswert erscheint, statt sich von selbst zu verstehen. Bemerkenswert ist...

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Recht auf Klo per einstweilige Verfügung

10.02.2009 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht, Recht Diskriminiert

Wer nicht barrierefrei sein will, muss fühlen… Oder: Die absurden Rechtsstreitigkeiten sind manchmal die erfolgreichsten.

Üblicherweise muss man ja nicht dafür vor Gericht ziehen, dass man während der zwei, drei Stunden, die man im innereuropäischen Flugraum unterwegs ist aufs Klo darf.

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Pflege 2009 - hat jemand gute Vorsätze?

30.12.2008 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Behindertenrecht

In der Post der Kanzlei liegt eine Todesanzeige. Der 46jährige, schwerstpflegebedürftige Mandant ist kurz vor Weihnachten gestorben. Drei Tage zuvor hatten wir noch Termin vor dem Sozialgericht.

Seine Klage richtete sich gegen das Sozialamt, das ihm die seit langem begehrte Aufstockung der Pflege von 12 auf 16 Stunden am Tag nicht bewilligen wollte. Der Mandant konnte kein Glas hoch heben und nicht einmal die...

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