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Sicher surfen

30.05.2017 | AutorIn:  Kanzlei | Blog

Wer unsere Homepage besucht, findet in der Browser-Zeile nun ein kleines Schloss vor. Was ist geschehen?

Zwei Tage und ein bisschen nachdenken - nun kommuniziert, wer auf unsere Homepage gelangt, verschlüsselt mit uns. Wir haben ein Zertifikat erworben, damit Sie sicher sein können, dass es uns wirklich gibt und...

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Autonomieverlust durch neues Recht für Angehörige

28.05.2017 | AutorIn:  Gabriela Lünsmann | Blog, Allgemein, Aktuelles, Medizinrecht

Ein neu geschaffene Angehörigenvertretungsrecht wird die Möglichkeit der Einwilligung oder deren Versagung in Untersuchungen, Heilbehandlungen und ärztliche Eingriffe vorsehen. Die ÄrztInnen werden hierfür schon durch das Gesetz von der Schweigepflicht entbunden.

Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorge-Angelegenheiten“ (BT Drs. 18/10485, BT Drs 18/12427) hat der Bundestag am...

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Handreichung Cannabis als Medizin

16.05.2017 | AutorIn:  Dr. Oliver Tolmein | Medizinrecht, Recht Allgemein, Allgemein

Die Krankenkassen wehren sich dagegen Cannabis als Medizin zu bezahlen. Die Patienten müssen sich gegen die Kassen wehren. Die Chancen stehen nicht so schlecht.

Wir erläutern in einer Handreichung (V1.12) welche Probleme es geben geben kann, wenn man eine Verordnung für Cannabis als Medizin von der Krankenkasse genehmigen lassen will. Wir erklären aber auch, wie man sich gegen einen...

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Voll Juristin: Die Anwältin als Richterin

06.04.2017 | AutorIn:  Kanzlei | Aktuelles, Kanzlei Intern, Allgemein

Dr. Babette Tondorf wurde zum 6. April zum Mitglied des Anwaltsgerichts in Hamburg bestellt

Auch wenn Anwältinnen und Anwälte es besser wissen sollten, sie halten sich doch nicht immer an die Gesetze: Gelder, die für Mandanten bestimmt sind, werden bisweilen nicht überwiesen; während der Urteilsverkündung flucht der...

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Gehörlose: Krankenhaus muss Kosten für GSD zahlen

24.03.2017 | AutorIn:  Oliver Tolmein | Blog, Aktuelles, Pressemitteilungen, Medizinrecht

Das Sozialgericht Hamburg hat heute entschieden, dass die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher (GSD) bei Krankenhausbehandlungen direkt von den Krankenhäusern bezahlt werden müssen und nicht von den Krankenkassen.

Der Rechtsstreit, in dem die Kanzlei Menschen und Rechte die Gebärdensprachdolmetscherin vertritt, ist seit 2011 anhängig und hat grundsätzliche Bedeutung. Das Bundessozialgericht hat 2014 bereits entschieden, dass für diese...

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