GebärdenspracheCannabis-Eigenanbau
11.06.2014 | AutorIn: Kanzlei Menschen und Rechte | Aktuelles
Verwaltungsgericht Köln hilft schwerkranken Patienten, die Cannabis selbst anbauen müssen. Das letzte Wort hat hoffentlich bald das Bundesverwaltungsgericht.
Für Patienten, die für die Behandlung ihrer schweren Krankheiten auf den Eigenanbau von Cannabis angewiesen sind ist heute (22. Juli 2014) ein guter Tag. Das Verwaltungsgericht Köln hat heute drei Patienten das Recht auf...
Nachteilsausgleich für behinderten Studierenden
02.05.2014 | AutorIn: Kanzlei Menschen und Rechte | Aktuelles
Ein Jurastudent mit Behinderung darf nach einem gerichtlichen Vergleich seine Examensklausuren liegend diktieren.
Auf was für einen Nachteilsausgleich Studierende mit Behinderungen bei Prüfungen Anspruch haben, ist immer wieder ein Thema. Die rechtlichen Bestimmungen sind vage. Daher ist der gerichtliche Vergleich bemerkenswert, den das...
Barrierefreie Begutachtung - man darf dem Psychiater vielleicht auch schreiben
09.12.2013 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Aktuelles, Behindertenrecht, Allgemein, Medizinrecht
Menschen mit Autismus tun sich mit mündlicher Kommunikation bisweilen schwer. Gerichte wiederum, auch Sozialgerichte, sind ungewöhnlich erscheinenden Anforderungen nicht immer besonders aufgeschlossen.
Ein Kläger, der für seine Asperger-Autismus-Behinderung einen GdB von mehr als 50 verlangt hat, hat das Sächsische Landessozialgericht erbost: Der Kläger wollte mit dem psychiatrischen Gutachter nämlich barrierefrei...
Bundessozialgericht erkennt Recht auf barrierefreie Begutachtung an
04.11.2013 | AutorIn: Kanzlei Menschen und Rechte | Aktuelles
Auch im sozialgerichtlichen Verfahren haben Menschen mit Behinderungen Anspruch darauf, dass keine Barrieren errichtet werden - beispielsweise durch ein Erfordernis direkt mündlich mit einem ärztlichen Gutachter zu kommunizieren.
Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss vom 14. November 2013, der jetzt veröffentlicht worden ist, ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts aufgehoben, weil es unter Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz ergangen...
Patientenrechte einfach erklärt
02.07.2013 | | Aktuelles
Die Patienteninitiative hat gerade eine Broschüre über Patientenrechte in leichter Sprache veröffentlicht. Autor der 12 Seiten ist Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein.
Aus der Einleitung: "Die Ärztin oder der Arzt sollen Ihnen helfen. Oft gibt es dabei keine Probleme. Das ist gut so. Aber manchmal gibt es Probleme. Der Arzt sagt immer: ich habe keine Zeit. Oder Sie kommen gar nicht zu der...